Gemeinderat

Unterlagen Grüne Gemeinderatsfraktion

Berichte – Anträge – Stellungnahmen

Den Kontext zu den jeweiligen Gemeinderatssitzungen entnehmen Sie bitte den Sitzungsunterlagen Gemeinderat.

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2019

Anträge

Berichte

Stellungnahmen

2018

2017

2016

Peter Neuer

Im Gespräch: 53 Jahre // Systemanalytiker // Fahrradpendler // Klimawerkstatt Malsch // 4 Kinder

Malscher oder Mälscher?

Sehe ich aus wie einer, den das interessiert? Meine Frau und ich haben hier seit dem letzten Jahrhundert unseren Lebensmittelpunkt, hier ziehen wir unsere 4 Söhne groß, hier haben wir unser Haus gebaut. Was mich vom Mälscher unterscheidet ist, dass ich als gebürtiger Kurpfälzer das Badner Lied nicht mitsinge. Das wars dann aber auch.

Warum kandidieren Sie für den Gemeinderat?

Die Hand an der Wiege bewegt die Welt. Hier vor Ort werden die Grundlagen gelegt. Hier werden wir auf die Probe gestellt, unserem Anspruch als Menschen und Erdenbürger gerecht zu werden.

Ist das nicht etwas dick aufgetragen?

Keineswegs. Ich besuche seit 5 Jahren fast jede Gemeinderatssitzung in Malsch.
Eine gute Nachricht für alle, die immer noch glauben, dass man nichts ändern kann: Der Gemeinderat verfügt über großen Gestaltungsspielraum. Es darf sich nicht in Routine verlieren und Chancen verspielen. Der Gemeinderat ist nicht die Verwaltung, sondern das Kreativzentrum. Er braucht neue Leute und neue Ideen!

Sie sind mit der Arbeit des aktuellen Gemeinderats nicht zufrieden?

Vorab: Jeder verdient Respekt, der dieses Ehrenamt in bester Absicht für unsere Gemeinde annimmt und begleitet. Wenn man das richtig macht, ist das ist eine Menge Arbeit. Es gibt aber auch viel Selbstbezogenheit in den Entscheidungen und Befindlichkeiten im gegenseitigen Umgang. Es sollten aber die besten Lösungen und innovative Ideen für unsere Gemeinde im Vordergrund stehen. Angst vor dem Bürger oder Herumsitzen ist nicht genug, es geht um Taten und das, was wirklich wichtig ist.

Haben Sie ein Beispiel?

Viele. Nehmen wir den neuen Schulhof: 15 Jahre ging es hin- und her, ewige Diskussionen. Und für ein großes Klettergerüst hat es dann trotzdem nicht mehr gereicht.
Bei der bröckelnden Stützmauer hinter den Parkplätzen am Bollenberg (gegenüber Kindernest) wurde jedoch schnell gehandelt, es gab keine Diskussion. Im Gemeinderat wurde nur das Ergebnis der Ausschreibung durchgewunken.

Was hat das miteinander zu tun?

Die Kosten. Die lagen für den Schulhof genauso hoch wie die Stützmauer zur Absicherung von ein paar Parkplätzen, nämlich 75.000 Euro! Nur hätte man am Bollenberg bei der Gelegenheit z.B. auch über seniorengerechtes Wohnen auf diesem schwierigen Gelände nachdenken können.
Diese Träume wurden nun mit unserem Geld für viele Jahre lang wegbetoniert. Die Interessen von Kindern oder Entwicklungsmöglichkeiten für unser Dorf werden wie in diesem Beispiel dem Fetisch Parkplatz geopfert …

… diese werden aber auch gebraucht …

… genauso wie sichere Fuß- und Radwege, die Entschärfung von Gefahrenstellen, z.B. am Ortsausgang Richtung B3, wo Kinder auf dem Fahrrad schutzlos durch den Gegenverkehr müssen, um auf den Radweg zu kommen. Warum wird die Zehntscheuer schwerverkehrsgerecht umgebaut und verunstaltet, statt den Fußweg darunter abzusichern, z.B. durch bauliche Trennung? Warum musste noch ein weiterer Parkplatz an die neue Bushaltestelle gegenüber der Rose, um dem Platz wirklich jede Aufenthaltsqualität zu nehmen? Von den Kosten ganz zu schweigen!
Das meine ich mit den richtigen Prioritäten!

Wo erfahren wir mehr?

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Bilanz unserer Gemeinderäte

Die grünen Gemeinderäte Bettina Lieske, Claus Stegmaier und Tanja Becker-Fröhlich
Bettina Lieske, Claus Stegmaier, Tanja Becker-Fröhlich

Amtsperiode 2014 – 2019: Unsere Bilanz

Seit 5 Jahren gibt es uns GRÜNE im Malscher Gemeinderat. In dieser Zeit haben wir viel erreicht. Zeit und Energie haben sich gelohnt. Dies waren unsere wichtigsten Themen:

Sauermichel

Unsere Fraktion hat sich viel Zeit genommen, die Planungen aus allen Blickwinkeln zu betrachten und zu bewerten. Wir haben auf Bedarfs- und Wirtschaftlichkeitsanalysen beharrt und die möglichen Auswirkungen auf Klima und Umwelt dargestellt. Zusätzlich zeigten wir das Potential der innerörtlichen Bebauung auf. Für den dauerhaften Schutz der Landschaft und Natur am Letzenberg stellten wir den Antrag zur Aufhebung des Bauleitplanverfahrens. Mit einer deutlichen Mehrheit im Gemeinderat konnten wir dies durchsetzen. Wir waren übrigens die einzige Fraktion, die sich geschlossen dafür eingesetzt hat, dieses Baugebiet auch aus dem Flächennutzungsplan zu streichen.

Bürgerbeteiligung

Die Entscheidungen von Verwaltung und Gemeinderat betreffen die Bürger direkt. Engagierte Bürger können durch ihr Wissen und ihre Ideen bereichern. Deshalb ist es uns wichtig, sie in die Entscheidungsfindung einzubeziehen. Wir haben daher Rat und Verwaltung immer wieder ermuntert, die Anregungen der Bürger zu hören. Von unserer Seite haben wir dies durch offene Fraktionssitzungen umgesetzt. Themen waren z.B. die Ausschreibung der neuen Buslinien und die Erweiterung der Tongrube.

Transparenz

Gemeinderat und Verwaltung sind keine Geheimdienste. Die Arbeitsabläufe und Entscheidungen sollten, wo möglich, für alle Bürger nachvollziehbar sein. Deshalb forderten wir, die Sitzungsvorlagen, Gemeinderatsprotokolle und Satzungen auf der Homepage der Gemeinde zu veröffentlichen. Hier konnten wir Teilerfolge erzielen.

Öffentlicher Nahverkehr

Wir forderten den Halbstundentakt als Verbesserung der Busanbindung zum Bahnhof Rot-Malsch. Seit 2016 kommen nun Schüler, Pendler und Senioren schnell und bequem zum Bahnhof und wieder zurück. Lange Wartezeiten gehören der Vergangenheit an.

Kinder und Jugendliche

Laut Gemeindeordnung sollen Kinder und müssen Jugendliche bei Entscheidungen, die sie betreffen, beteiligt werden. Wir haben den Antrag zur Bildung eines Jugendgemeinderats unterstützt. Dies fand aber keine Mehrheit. Als Alternative gibt es nun seit Dezember 2016 das Kinder- und Jugendforum (KIJUFO).

Dorfplatz und Dorfscheune

Der Umbau der Dorfscheune wird Vereinen und Initiativen die Durchführung von Festen erleichtern. Für die Gestaltung der Scheune und des hinteren Dorfplatzes brachten wir gestalterische Vorschläge ein. So ist uns beispielsweise die naturgetreue Nachbildung der Fassade und eine Holzauflage bei den Sitzbänken wichtig. Auch forderten wir, den Gemeinderat bei der Auswahl der Inneneinrichtung zu beteiligen.

Aktive Fraktion

Wir haben in den vergangenen Jahren durch zahlreiche Anfragen und Anträge die Kommunalpolitik aktiv mitgestaltet. Wir forderten u.a. die Abschaffung der Benutzungsgebühren der Bücherei, Änderungen in der Geschäftsordnung der Gemeinde und die Einführung eines Katasters für Baulücken. Fraktionssitzungen, intensive Recherche und viele Telefonate bereiteten uns auf die Sitzungen vor. Anschließend veröffentlichten wir Stellungnahmen und Berichte in der Malscher Gemeinderundschau.

Tanja Becker-Fröhlich, Claus Stegmaier, Dr. Bettina Lieske