Amtsperiode 2014 – 2019: Unsere Bilanz
Seit 5 Jahren gibt es uns GRÜNE im Malscher Gemeinderat. In dieser Zeit haben wir viel erreicht. Zeit und Energie haben sich gelohnt. Dies waren unsere wichtigsten Themen:
Sauermichel
Unsere Fraktion hat sich viel Zeit genommen, die Planungen aus allen Blickwinkeln zu betrachten und zu bewerten. Wir haben auf Bedarfs- und Wirtschaftlichkeitsanalysen beharrt und die möglichen Auswirkungen auf Klima und Umwelt dargestellt. Zusätzlich zeigten wir das Potential der innerörtlichen Bebauung auf. Für den dauerhaften Schutz der Landschaft und Natur am Letzenberg stellten wir den Antrag zur Aufhebung des Bauleitplanverfahrens. Mit einer deutlichen Mehrheit im Gemeinderat konnten wir dies durchsetzen. Wir waren übrigens die einzige Fraktion, die sich geschlossen dafür eingesetzt hat, dieses Baugebiet auch aus dem Flächennutzungsplan zu streichen.
Bürgerbeteiligung
Die Entscheidungen von Verwaltung und Gemeinderat betreffen die Bürger direkt. Engagierte Bürger können durch ihr Wissen und ihre Ideen bereichern. Deshalb ist es uns wichtig, sie in die Entscheidungsfindung einzubeziehen. Wir haben daher Rat und Verwaltung immer wieder ermuntert, die Anregungen der Bürger zu hören. Von unserer Seite haben wir dies durch offene Fraktionssitzungen umgesetzt. Themen waren z.B. die Ausschreibung der neuen Buslinien und die Erweiterung der Tongrube.
Transparenz
Gemeinderat und Verwaltung sind keine Geheimdienste. Die Arbeitsabläufe und Entscheidungen sollten, wo möglich, für alle Bürger nachvollziehbar sein. Deshalb forderten wir, die Sitzungsvorlagen, Gemeinderatsprotokolle und Satzungen auf der Homepage der Gemeinde zu veröffentlichen. Hier konnten wir Teilerfolge erzielen.
Öffentlicher Nahverkehr
Wir forderten den Halbstundentakt als Verbesserung der Busanbindung zum Bahnhof Rot-Malsch. Seit 2016 kommen nun Schüler, Pendler und Senioren schnell und bequem zum Bahnhof und wieder zurück. Lange Wartezeiten gehören der Vergangenheit an.
Kinder und Jugendliche
Laut Gemeindeordnung sollen Kinder und müssen Jugendliche bei Entscheidungen, die sie betreffen, beteiligt werden. Wir haben den Antrag zur Bildung eines Jugendgemeinderats unterstützt. Dies fand aber keine Mehrheit. Als Alternative gibt es nun seit Dezember 2016 das Kinder- und Jugendforum (KIJUFO).
Dorfplatz und Dorfscheune
Der Umbau der Dorfscheune wird Vereinen und Initiativen die Durchführung von Festen erleichtern. Für die Gestaltung der Scheune und des hinteren Dorfplatzes brachten wir gestalterische Vorschläge ein. So ist uns beispielsweise die naturgetreue Nachbildung der Fassade und eine Holzauflage bei den Sitzbänken wichtig. Auch forderten wir, den Gemeinderat bei der Auswahl der Inneneinrichtung zu beteiligen.
Aktive Fraktion
Wir haben in den vergangenen Jahren durch zahlreiche Anfragen und Anträge die Kommunalpolitik aktiv mitgestaltet. Wir forderten u.a. die Abschaffung der Benutzungsgebühren der Bücherei, Änderungen in der Geschäftsordnung der Gemeinde und die Einführung eines Katasters für Baulücken. Fraktionssitzungen, intensive Recherche und viele Telefonate bereiteten uns auf die Sitzungen vor. Anschließend veröffentlichten wir Stellungnahmen und Berichte in der Malscher Gemeinderundschau.
Tanja Becker-Fröhlich, Claus Stegmaier, Dr. Bettina Lieske
